Klimakabinett tagt am Freitag – Was erwarten wir?
Das Klimakabinett tagt am Freitag. Zahlreiche Institutionen haben sich vorher in Stellung gebracht und für Aufmerksamkeit gesorgt – auch der VDPM. Was erwarten wir?
Wohnungswirtschaft und Mieterbund: Wohnungswirtschaft und Mieterbund haben sich gemeinsam (!) zu einer „ökologisch wie ökonomisch ausgewogenen Gebäudedämmung unter Berücksichtigung der abnehmenden Energieeinsparung bei steigender Dämmdicke und Lebenszyklusaspekten, wie der sog. grauen Energie“ bekannt. Das entspricht unserem eigenen Ansatz „Wärmedämmung mit Augenmaß“. Aus Prognosen und Fallbetrachtungen wird abgeleitet, dass jährlich ein Förderbetrag „von 6 Mrd. EUR für vermietete Wohnungen und mindestens 14 Mrd. EUR insgesamt für Wohngebäude“ notwendig ist, um die Wirtschaftlichkeit von energetischen Modernisierungen zu gewährleisten. Damit wird die auch von uns erhobene Forderung nach einer steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung eindrucksvoll untermauert.
Download Positionspapier DMB und GdW
Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB): Der ZDB hat sich mit einer eigenen Studie „Auswirkungen energetischer Standards auf die Bauwerkskosten und die Energieeffizienz“ in Stellung gebracht. Darin wird gezeigt, dass übertriebene Gebäudestandards nur wenig zusätzliches Einsparpotenzial aufweisen, gleichzeitig aber die Kosten für die energetische Modernisierung exponentiell in die Höhe treiben. Der VDPM hat sich stets gegen eine Verschärfung des Ordnungsrechts ausgesprochen, weil dies in der Regel mit einer unverhältnismäßigen Kostensteigerung verbunden ist. Der ZDB hat es mit seiner Studie nun präzisiert.
Parteien: Alle drei Regierungsparteien haben in ihren Positionen die steuerliche Förderung der energetischen Modernisierung vorgesehen. Auch daran haben wir direkt und indirekt mitgewirkt.
Hauptstadtpresse: In den überregionalen Tageszeitungen wird über die verschiedenen Forderungen (auch unsere) an das Klimakabinett berichtet. Aktuell wurde auch schon Kritik an den zu erwartenden Beschlüssen geübt. Dabei stand die steuerliche Förderung der energetischen Modernisierung jedoch nicht im Fokus, sondern eher die auch von uns abgelehnte „Abwrackprämie für Ölheizungen“.
Link: WELT 12.09.2019 „Industrie fordert mehr Steueranreize für den Klimaschutz“
Link: WELT 17.09.2019 „Ökonomen warnen vor „Subventionsorgie“ im Klimaschutz“
Fazit: Wir haben als VDPM im breiten Netzwerk der Verbände und mit einer starken Repräsentanz im BDI viel dazu beigetragen, dass im Vorfeld der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts zahlreiche Weichen richtig gestellt wurden. Stets haben wir dabei zwei Ziele verfolgt:
- den Markt mit den richtigen Anreizen stärken
- einseitige Mehrbelastungen der Industrie vermeiden.
Wir werden die Ergebnisse des Klimakabinetts schnellstmöglich analysieren und unsere Mitglieder am Montag in einem Sonder-Newsletter informieren.
